Rechtsprechung
| VG Dresden, 07.03.2007 - 5 K 2283/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Hannover, 17.11.2016 - 7 A 2528/16
Benutzungspflicht; Fahrbahn; Interesse; nichtig; Nichtigkeitsfeststellungsklage; …
Die Fehlerhaftigkeit muss dem Verwaltungsakt "auf die Stirn" geschrieben sein, d. h. es dürfen ernsthafte Zweifel, dass der Verwaltungsakt doch rechtmäßig sein könnte, nicht bestehen (VG Dresden, Urt. v. 07.03.2007 - 5 K 2283/02 -, juris Rn 74).Der objektive Maßstab eines unvoreingenommenen, nicht unbedingt sachkundigen, aber aufgeschlossenen Betrachters ist maßgebend (VG Dresden, Urt. v. 07.03.2007 - 5 K 2283/02 -, juris Rn 74).
- VG Sigmaringen, 29.01.2019 - 4 K 1378/17
Klagen auf Genehmigung von Privatschulen nach dem "Uracher Modell" bleiben ohne …
Diesem Verständnis trage der Gesetzgeber auch in § 72 Abs. 2 SchG durch Verwendung des Begriffs "Besuch" Rechnung (VG Dresden, Urt. v. 07.03.2007 - 5 K 2283/02 -). - VG Dresden, 18.01.2007 - 5 K 2406/06
Schulverweigerung aufgrund von Religionsfreiheit
Zu letzterem bleibt aber anzumerken, dass auch diesbezüglich keine verfassungsrechtlichen Bedenken der Kammer bestehen (vgl. zur Schulbesuchspflicht und Ausnahmegenehmigungen auch VG Dresden, Beschl. v. 29.11.2005, 5 K 2283/02 und VG Leipzig, Beschl. v. 15.11.2006, 4 K 1242/06).